Umwelt: SPD Diespeck kritisiert Ablehnung der ökologischen Ampel im Gemeinderat
Eine verpasste Chance!
„Wir haben hier eine Chance verpasst, Vorreiter zu werden und der jungen Generation ein Stück mehr Hoffnung zu geben.“, so Georg Grimm, Fraktionsvorsitzender der SPD im Diespecker Gemeinderat.
Dieser hat am Donnerstagabend über den Antrag der Umweltbeauftragten Hartmut Mitländer, Reiner Guckenberger und Robert Trabandt beraten. Die ökologische Ampel sollte die Möglichkeit bieten, alle gemeindlichen Entscheidungen und auch die des Gemeinderats, auf ihre Klima- und Umweltauswirkungen hin zu bewerten. Der Vorteil: Ein einfaches Ampelsystem hätte dabei eine Diskussionsgrundlage bieten können, was auch Carola Grimm, SPD-Gemeinderätin nochmals anführt: „Die einfache Handhabung ermöglicht es jedem, ein Projekt oder ein Vorhaben einzuschätzen. Im Gegensatz zu den anderen Fraktionen sind wir nicht der Ansicht, dass dabei ein bürokratisches Monstrum entsteht!“.
Die CSU und das Bürgerforum haben in der offenen Aussprache über den Antrag einige Kritikpunkte angeführt. Vor allem betonten sie jedoch, dass nicht mehr Verwaltungsaufwand geschaffen werden sollte. Wird sich der Antrag auf die ökologische Ampel jedoch genau angeschaut, kann von so etwas wirklich nicht ausgegangen werden. Eine Einschätzung erfolgt nur in vier Punkten: grün, gelb, rot und leer. Die Nutzung des leeren Kreises ermöglicht es Vorhaben auch nicht zu prüfen, wenn diese keinen Einfluss auf die Umwelt haben oder es auf gemeindlicher Ebene zu schwer ist die Auswirkungen zu überprüfen. „Alleine diese Möglichkeit zeigt, dass die Ampel absolut geeignet für unsere Gemeinde ist. Im Gegensatz zu anderen Gemeinderäten bin ich nämlich nicht davon überzeugt, dass wir bereits genügend für die Umwelt tun. Wenn es im Februar 20 Grad hat, ist eine Ampel das Mindeste was wir für das Klima tun können!“, so Robert Trabandt, einer der Umweltbeauftragen Diespecks und von der SPD in dieses Gremium vorgeschlagen.
Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass in Zeiten von Millionen junger Menschen, die jeden Freitag auf die Straßen gehen und endlich klimapolitisches Handeln fordern, die Ampel eine Chance ist, mehr Bewusstsein dafür zu schaffen. Robert Trabandt erklärte im Gemeinderat zusätzlich: „Wo, wenn nicht hier, in diesem Gremium, unserem örtlichen Parlament, sollen denn die Diskussionen geführt werden?“.
Tatsächlich ist es ein Problem, dass die politischen Gremien sich viel zu wenig mit den Themen der jungen Generation befassen. Diese muss später mit den Auswirkungen der Entscheidungen von heute leben. Die SPD Diespeck ist der Ansicht, dass diese Entscheidungen auch den kommenden Generationen die Möglichkeit geben sollen, eigene Entscheidungen überhaupt noch treffen zu können. Die ökologische Ampel wäre hier ein weiteres Mittel gewesen. Die CSU und das Bürgerforum zeigen aber einmal mehr, dass ihre Bekenntnisse zur jungen Generation und zum Umweltschutz eher Lippenbekenntnisse sind, da sie sonst auch dem Pilotprojekt zum Testen der Ampel zugestimmt hätten. Dieses sah vor, die ökologische Ampel für ein halbes Jahr auszuprobieren, danach zu bewerten und wurde von Carola Grimm vorgeschlagen.
Den Antragstext finden Sie hier: Antrag Ökologische Klausel - Nachhaltigkeit (PDF, 162 kB)